Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von Christian Müller für Lieferungen und Leistungen, insbesondere im Bereich der Website www.lowrider.at.
1.) Allgemeines
Christian Müller (nachfolgend kurz: “Verkäufer“) übt im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit insbesondere den Handel mit KFZ – Zubehör & Luftfahrwerken aus und unterhält auf www.lowrider.at einen Onlineshop. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz: „AGB“) werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für sämtliche künftigen Geschäftsbeziehungen mit einem Kunden. Die AGB gelten ausschließlich. Widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Vereinbarungen gelten nur dann, wenn diese durch den Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Abänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Organe des Verkäufers und gelten nur für den jeweiligen Geschäftsfall. Auf Vertragsbeziehungen die einen Lieferort außerhalb der EU-Staaten aufweisen, findet das in Punkt VI. genannte Widerrufs- und Rückgaberecht keine Anwendung.
2.) Vertragsabschluss
(1) Alle Angaben des Verkäufers auf der Website www.lowrider.at sind freibleibend und unverbindlich. Die Angaben auf der Website verstehen sich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Der Vertrag wird mit Bestellung und Zahlung der Ware durch den Kunden und Lieferung durch den Verkäufer (tatsächliches Entsprechen) geschlossen. Reservierungen durch den Kunden sind möglich, jedoch unverbindlich.
(2) Durch das Absenden eines ausgefüllten Online-Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Anbot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab, das der Verkäufer durch tatsächliches Entsprechen annehmen kann.
(3) Das Versenden einer Empfangsbestätigung die Bestellung betreffend durch den Verkäufer stellt noch keine Vertragsannahme dar.
3.) Preise und Versandkosten
(1) Für Kunden aus EU-Staaten sind die auf der Website bekannt gegebenen Verkaufspreise Bruttoverkaufspreise und beinhalten daher die gesetzlich anfallenden Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer in Höhe von 20 Prozent bzw. Differenzbesteuerung und verstehen sich in EURO. Sämtliche mündlich oder schriftlich mitgeteilten Preise sind unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind vorbehalten.
(2) Gegenüber Kunden aus Staaten außerhalb der EU sind die angegebenen Preise Nettoverkaufspreise und verstehen sich ebenfalls in EURO. Für den Fall, dass im Empfängerland Steuern oder Einfuhrzölle erhoben werden, sind diese vom Kunden beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten.
(3) Abnahmepflicht des Käufers. Verweigert der Kunde die Annahme oder verschuldet die Nichtzustellbarkeit so hat er die entstandenen Abwicklungskosten in Form der Rücksendekosten, erneuter Versandkosten und einer Manipulations-bzw. Wiedereinlagerungsgebühr in der Höhe von 5% des Warenwertes, jedoch maximal 50€ pro Bestellung, zu tragen.
(4) Der Versand innerhalb Republik Österreich erfolgt durch die österreichische Post AG & Hermes
(5) Der Versand in die restliche EU erfolgt ausschließlich durch die österreichische Post AG & Hermes
4.) Zahlungsart
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
(1) Vorkasse/Direkte Banküberweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Die Ware wird für Sie für 7 Tage reserviert. Sollte in dem Zeitraum kein Zahlungseingang verbucht werden, wird die Bestellung automatisch storniert.
(2) Stripe
Im Rahmen des Zahlungsdienstes Stripe Payments Europe, Ltd., c/o A&l Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Ireland (im Folgenden: “Stripe”) bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als Kreditkarte, SOFORT Überweisung, SEPA Lastschrift und eps-Überweisung an.
(3) Kreditkarte
Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt. Die Stripe zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an die Stripe mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop. Der Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über Stripe zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Die AGB von der Stripe Payments Europe können unter https://stripe.com/at/legal eingesehen werden.
(4) SOFORT Überweisung
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Stripe bieten wir Ihnen SOFORT-Überweisung als Zahlungsmethode an. Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an Sofort freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und Ihr Konto belastet.
(5) SEPA Lastschrift
Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA Lastschrift via Stripe erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe. In diesem Fall zieht Stripe den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
(6) eps-Überweisung
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Stripe bieten wir Ihnen eps-Überweisung als Zahlungsmethode an. Zum Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie auf die Website Ihrer Bank weitergeleitet, wo Sie Ihre E-Banking-Zugangsdaten eingeben. Mit einer TAN (Transaktionsnummer) oder TAC-SMS (Transaktionscode via SMS) geben Sie dann Ihre bestellten Artikel frei.
(7) Ratenzahlung (Santander)
Bei Auswahl der Zahlungsart Ratenzahlung (Santander) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Payever. Zum Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie auf die Website von Payever weitergeleitet. Hier erfolgt die Abwicklung über die Santander Bank.
(8) Der Verkäufer ist berechtigt, Bestellungen von Kunden abzulehnen, welche als kreditunwürdig bekannt sind. Der Verkäufer behält sich außerdem das Recht vor, Anfragen und Bestellungen abzulehnen, die nicht den jeweils vom Verkäufer zu erstellenden Anforderungen entsprechen.
5.) Lieferung und Versand
(3) Die Lieferung erfolgt durch die österreichische DPD bzw durch Kurierdienst (außerhalb von Österreich) auf Gefahr des Kunden. Bei Dropshipping Artikel kann die Lieferung durch andere Kurierdienste erfolgen. Ab Übergabe der Ware an den Kunden oder an den Transportführer geht die Gefahr auf den Kunden über. Eine Abholung ist ausgeschlossen.
(4) Die Lieferung bei Lagerware erfolgt spätestens innerhalb von 10 (zehn) Werktagen nach Zahlungseingang beim Verkäufer an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. In der Regel beträgt die Lieferzeit 2-3 Werktage innerhalb Österreichs und 7-10 Werktage in sonstige EU-Staaten, ausgenommen Sonderdienste.
(5) Für den Fall, dass der Verkäufer eine Bestellung nicht oder nur verspätet ausführen kann ( z.b Überseezulieferung ), verpflichtet sich der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen.
(6) Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Im Falle von Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben und binnen 5 (fünf) Tagen nach Empfang der Sendung schriftlich gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen.
6.) Gewährleistung / Haftung
(1) Gegenüber Unternehmern wir die Gewährleistungsfrist auf die geringste, gesetzlich noch zulässige Frist verkürzt. Ein Unternehmer ist verpflichtet, dem Verkäufer allfällige Mängel binnen angemessener Frist anzuzeigen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige verliert der Unternehmer sämtliche Ansprüche gegenüber dem Verkäufer. Unternehmer haben stets zu beweisen, dass der Mangel zum Zeitpunkt der Übergabe der Sache vorhanden war. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Der Verkäufer haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden oder Dritte verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Im Falle eines Mangels kann der Kunde die Beseitigung des Mangels verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
(3) Der Kunde verliert in dem Moment sämtliche Gewährleistungsansprüche, in dem er oder ein Dritter versucht, die Ware selbständig zu reparieren.
(4) Die Haftung des Verkäufers für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Unternehmer haben das Vorliegen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit zu beweisen. Die Haftung des Verkäufers für entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden und/oder Folgeschäden ist gegenüber Unternehmern zur Gänze, Verbrauchern iSd § 1 KSchG gegenüber bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
(5) Der Verkäufer haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch seine Dienste dem Kunden zugänglich sind. Für die Richtigkeit sämtlicher Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts-, Maß- oder sonstiger Leistungsbeschreibungen, die auf der Website www.lowrider.at gemacht werden, übernimmt der Verkäufer keine Gewähr.
(6) Der Verkäufer übernimmt ebenfalls keine Haftung für den Fall, dass der Betrieb der Internetsite nicht ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung steht.
7.) Rücktrittsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG, ist er berechtigt innerhalb von 14 (vierzehn) Werktagen nach Erhalt der Bestellung ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt hat durch schriftliche Mitteilung (z. B. Brief, Fax, E-Mail) an den Verkäufer zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der schriftlichen Mitteilung.
(2) Macht der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, ist er zur Rücksendung der Ware an den Verkäufer verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen.
(3) In derartigen Fällen ist der Verkäufer verpflichtet, allfällige vom Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten sowie vom Kunden getätigte notwendige und nützliche Aufwendungen zu ersetzen. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Verpflichtung zur Leistung eines Entgelts zu vermeiden, indem er die Ware lediglich auf deren Tauglichkeit und Verwendbarkeit prüft. Der Kunde haftet für jede Verschlechterung oder den Untergang der Ware, sofern in diesen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes vereinbart wird.
Im Falle eines Rücktritts wird eine Manipulationsgebühr über von 3% des Warenwertes , jedoch maximal 50€ pro Bestellung einbehalten .
8.) Datenschutz
Der Verkäufer ist berechtigt, sämtliche, im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehende Kundendaten, zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der österreichischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.
9.) Sonstiges
(1) Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen (IPR, UNKR).
(2) Sofern der Kunde nicht Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, gilt ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Wien, Innere Stadt, als vereinbart.
(3) Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, haben www.lowrider.at und der Kunde diese Bestimmung einvernehmlich durch eine wirtschaftlich gleichwertige Bestimmung zu ersetzen oder sonst einen interessengerechten Ausgleich zu finden.